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Online-Durchsuchungen bald auch in der Schweiz?

Wenn Deutschland und bald auch Österreich das machen, so müssen wir doch auch. Der am Freitag vom Bundesrat abgesegnete Entwurf (PDF) zur Änderung des "Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit" (BWIS II) sieht eine Ausweitung der Möglichkeiten zur Überwachung vor. Damit würden als "vorbeugende Massnahmen" unter anderem auch die sogenannte Online-Durchsuchung legalisiert. Sprich, es ist kein konkreter Tatverdacht für die Durchsuchung notwendig. Als Begründung führt das Departement Blocher ein "ungenügendes Instrumentarium" im Kampf gegen den internationalen Terrorismus an. Noch muss der Entwurf vom Parlament überprüft und abgesegnet werden. Von linker Seite (z.B. von den Grünen) und von Datenschützern wurde der Vorschlag bereits kritisiert und wird wohl im Parlament entsprechend bekämpft werden.

(via Heise)

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Vermisst umgekehrt

Axel bloggt gerade darüber, welch Dinge aus Deutschland er in der Schweiz vermisst beziehungsweise auch, was er an der Schweiz gegenüber Deutschland schätzt. Da ich mich momentan gerade als Schweizer in Deutschland, genauer in Berlin befinde, bietet es sich doch an, das Spiel mal umzukehren.


Was ich an der Schweiz vermisse:


Was ich an Berlin mag:

  • Die riesige Auswahl an kulturellen und kulinarischen Angeboten
  • Spazieren durch die Stadt und an jeder Ecke etwas Neues entdecken
  • Grillen beim Studentenwohnheim bzw. im Park
  • Die Berliner Schnauze
  • ÖV-Verbindungen die ganze Nacht hindurch
  • Dass das Essen in der Mensa nicht mal halb so viel kostet wie an der ZHW und erst noch besser schmeckt
  • Club-Mate

Die Aufzählungen sind weder vollständig noch nach irgendwelchen Kriterien geordnet.
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